16. Mai 2022

Am 25. April 2022 verabschiedete die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) eine Resolution “Gutachten über die Mittel und Bestimmungen zur Bekämpfung pornografischer Inhalte denen Kinder ausgesetzt sind”. Das vom Berichterstatter und Abgeordneten der französischen Nationalversammlung Dimitri Houbron (EVP, Frankreich) erstellte Gutachten fordert einen stärkeren Schutz von Kindern vor den Gefahren der Online-Pornografie.

„Die Parlamentarische Versammlung ist über die beispiellose Menge an pornografischen Bildern, denen Kinder ausgesetzt sind, alarmiert, die ihrer psychischen und physischen Entwicklung abträglich sind. Diese Aussetzung bringt ein erhöhtes Risiko für schädliche Geschlechterstereotypisierung, Pornografiesucht, frühe und ungesunde sexuelle Beziehungen sowie Schwierigkeiten bei der Entwicklung ausgewogener, respektvoller Beziehungen im zukünftigen Leben mit sich.“

Die Versammlung befasste sich bereits 2020 mit einer Resolution über “Sexuelle Gewalt gegen Kinder: Maßnahmen und Zusammenarbeit in Europa verbessern” mit den Auswirkungen von Pornografie auf Gewalt gegen Kinder und 2016 mit der Behandlung des Themas “Bekämpfung der Übersexualisierung von Kindern”. PACE-Mitglieder verurteilten auch die Auswirkungen von Pornografie auf Gewalt gegen Frauen in einer Entschließung von 2021 zu “geschlechtsspezifischen Aspekten und Auswirkungen der Pornografie auf die Menschenrechte”.

Die Entschließung fordert daher unter anderem die Mitgliedstaaten dazu auf

  • „die Lücken in einschlägigen Rechtsvorschriften und Praktiken zu schließen, um Kinder besser vor dem Kontakt mit solchen Inhalten zu schützen“;
  • „sicherzustellen, dass benutzerfreundliche Kindersicherungs-, Werbefilter- und Werbeblockertools standardmäßig auf allen Geräten integriert sind; und systematisch in öffentlichen Räumen wie Schulen, Bibliotheken und Jugendclubs aktiviert werden; die Sensibilisierung für die verfügbaren Instrumente zu unterstützen, unter anderem durch Informationen von Schulen, am Arbeitsplatz angebotene Schulungen und staatliche Werbekampagnen“;
  • „sicherzustellen, dass die Kennzeichnung von Onlineinhalten als „nur für Erwachsene“ für Webseiten für Erwachsene verpflichtend ist“;
  • „Einschlägige Rechtsvorschriften zu entwickeln, um sicherzustellen, dass sowohl dedizierte Webseiten, die nicht jugendfreie Inhalte beherbergen, als auch Mainstream- und soziale Medien, die nicht jugendfreie Inhalte enthalten, verpflichtet sind, Tools zur Altersüberprüfung zu verwenden“;
  • „sicherzustellen, dass die Einhaltung der Vorschriften zur Altersbeschränkung von den zuständigen Strafverfolgungsbehörden systematisch überwacht wird, dass Umgehungstechniken identifiziert und ordnungsgemäß bekämpft werden; und dass Strafen für die Nichteinhaltung schnell eingeführt werden“;
  • „sicherzustellen, dass der Einsatz von Technologien der künstlichen Intelligenz, die die Sucht nach Pornografie vorantreiben, untersucht, überwacht und reguliert wird“;

Diese Entschließung wurde gleichzeitig mit der Verabschiedung des zweiten Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über Cyberkriminalität (Budapester Übereinkommen) verabschiedet, das auf die Verbesserung der Zusammenarbeit und Offenlegung elektronischer Beweismittel abzielt. Dieses Protokoll wird den Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet durch pornografische Webseiten und elektronische Kommunikation erleichtern. Das Protokoll wurde bereits von Österreich, Belgien, Bulgarien, Estland, Finnland, Island, Italien, Litauen, Luxemburg, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Portugal, Rumänien, Serbien, Spanien und Schweden unterzeichnet.

Die FAFCE begrüßt auch den Fokus des PACE auf den Schutz der Menschenwürde von Kindern und die primäre Rolle der Eltern in der Erziehung und im Schutz ihrer Kinder online. Die Mitgliedstaaten müssen sicherstellen, dass „Bildungsprogramme auf allen Ebenen die Achtung der Menschenwürde, der körperlichen Unversehrtheit und der Gleichstellung der Geschlechter fördern; das Bewusstsein von Eltern und Familien für die Notwendigkeit stärken, ihre Kinder umfassend und altersgerecht über Sexualität aufzuklären.“

Die FAFCE hat in den letzten zehn Jahren ein klares Engagement auf der Ebene der EU, des Europarates und der Mitgliedstaaten gefordert und Pornografie als Problem der Volksgesundheit hervorgehoben, das Kindern, Jugendlichen, Männern, Frauen, Paaren, Familien und insgesamt der gesamten Gesellschaft schadet.

Wie Papst Franziskus 2017 in seiner Ansprache an die Teilnehmer des Kongresses „Child Dignity in the Digital World“ betonte, „führt die Verbreitung immer extremerer Pornografie und anderer missbräuchlicher Verwendungen des Netzes nicht nur zu Störungen, Abhängigkeiten und schweren Schäden unter uns Erwachsenen, sondern hat auch einen realen Einfluss darauf, wie wir Liebe und Beziehungen zwischen den Geschlechtern sehen. Wir würden uns ernsthaft täuschen, wenn wir glaubten, dass eine Gesellschaft, in der ein abnormaler Konsum von Internetsex unter Erwachsenen weit verbreitet ist, in der Lage sein könnte, Minderjährige wirksam zu schützen.“

Weitere Informationen zur Arbeit der FAFCE gegen Pornografie: